Die europäische Kohäsionspolitik und ihre Modernisierung - Becker, Peter (2009)
Abstract: 'Die Kohäsionspolitik ist seit Mitte der achtziger Jahre zu einem zentralen Politikbereich der EU geworden. Allerdings unterliegt diese Gemeinschaftspolitik einem ständigen Anpassungsdruck. Kaum hat man sich für eine Förderperiode auf Grundlagen, Ziele, Gelder, Prioritäten und die administrative Abwicklung geeinigt, beginnt die nächste Reformdebatte. Bei der neuerlichen Diskussion stehen sich zwei kohäsionspolitische Modelle gegenüber: a) die traditionelle Strukturpolitik zur Förderung der rückständigsten Regionen in der EU; b) die 'lissabonisierte' Politik als Hilfe zur Steigerung von Wettbewerbsfähigkeit, Wachstum und Beschäftigung. Beide Ansätze unterscheiden sich fundamental hinsichtlich Zielsetzung und Instrumenten, der rechtlichen Grundlagen und Vorgaben sowie der Begünstigten und deren Interessen. Die neuerliche Reform der Kohäsionspolitik muss auf einen Ausgleich zwischen den Intentionen der 'lissabonisierten' Kohäsionspolitik und den vertraglich verankerten Zielen der Soli