Making China Great Again - Xi Jinpings Abschied von der Reformära - Holbig, Heike (2018)
Abstract: Der Parteitag der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) im Oktober 2017 und die Tagung des Nationalen Volkskongresses (NVK) im März 2018 haben eine neue Ära in der politischen Entwicklung der Volksrepublik eingeläutet. Beschlossen wurde eine Fülle ideologischer, konstitutioneller, organisatorischer und personeller Neuerungen. Zusammen markieren sie das Ende der von Deng Xiaoping im Jahr 1978 eingeleiteten Reformära. Die Kanonisierung der "Xi-Jinping-Ideen zum Sozialismus chinesischer Prägung für eine neue Ära" stellen diesen nach nur fünf Amtsjahren auf eine Stufe mit Mao Zedong und Deng Xiaoping. Programmatisch beinhalten die Xi-Jinping-Ideen nicht mehr nur ein Wohlstandsversprechen, sondern ein explizites internationales Statusstreben. Die jüngsten Verfassungsänderungen greifen tief in die konstitutionelle Architektur ein, indem die bisherige Fiktion einer Trennung zwischen Partei und Staat nun endgültig aufgegeben wird. Die Entfristung des Staatspräsidentenamtes und die Einrichtu