Der Beitritt Deutschlands zur Asiatischen Infrastruktur-Investitionsbank: zeitgemäße Umwelt- und Sozialstandards sicherstellen und Chance für mehr Transparenz und Rechenschaftslegung nutzen!
| Titel: | Der Beitritt Deutschlands zur Asiatischen Infrastruktur-Investitionsbank: zeitgemäße Umwelt- und Sozialstandards sicherstellen und Chance für mehr Transparenz und Rechenschaftslegung nutzen! |
|---|---|
| Verfasser: | |
| Körperschaft: | |
| Veröffentlicht: | Berlin, 2015 |
| Umfang: | Online-Ressource, 4 S. |
| Format: | E-Book |
| Sprache: | Deutsch |
| Schriftenreihe/ mehrbändiges Werk: |
aktuell / Deutsches Institut für Menschenrechte ; Bd. 06/2015 |
X
| Bemerkung: |
Veröffentlichungsversion
begutachtet |
|---|---|
| Zusammenfassung: |
Abstract: Das Deutsche Institut für Menschenrechte fordert die Verschiebung der parlamentarischen Entscheidung über den Beitritt zur Asiatischen Infrastruktur-Investitionsbank (AIIB). Zum einen entspricht der im August 2015 vorgelegte Entwurf der Umwelt- und Sozialstandards der AIIB nicht den menschenrechtlichen Ansprüchen an multilaterale Entwicklungs- und Investitionsbanken, zum anderen liegt eine Transparenzrichtlinie noch gar nicht vor. Der Deutsche Bundestag sollte außerdem mit dem AIIB-Beitritt die Chance nutzen, Transparenz und Rechenschaftslegung zum Handeln Deutschlands im Rahmen multilateraler Organisationen herzustellen und entsprechende Berichtsanforderungen an die Exekutive gesetzlich verankern |
