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Putins zweite Amtszeit: Stärkung der Machtvertikale und wachsender Einfluss des FSB

Titel:	Putins zweite Amtszeit: Stärkung der Machtvertikale und wachsender Einfluss des FSB
Verfasser:	Schneider, Eberhard
Körperschaft:	Stiftung Wissenschaft und Politik -SWP- Deutsches Institut für Internationale Politik und Sicherheit (Herausgeber)
Veröffentlicht:	Berlin, 2006
Umfang:	Online-Ressource, 28 S.
Format:	E-Book
Sprache:	Deutsch
Schriftenreihe/ mehrbändiges Werk:	SWP-Studie ; Bd. 1/2006
Schlagworte:	Putin, Vladimir Vladimirovič Amtsperiode Macht Kandidat Parlament Russland

Bemerkung:	Veröffentlichungsversion begutachtet
Zusammenfassung:	Abstract: "In Putins zweiter Amtszeit sind in der russischen Innenpolitik zwei Entwicklungen zu beobachten: Zum einen führt Putin den Umbau des politischen Systems weiter, zum anderen wächst der Einfluss des Inlandsgeheimdienstes FSB, vor allem auf innenpolitische Entscheidungen und auf die Personalpolitik. Der Umbau des politischen Systems hat mehrere Dimensionen: Republikspräsidenten und Gouverneure werden nicht mehr durch die Bevölkerung gewählt, sondern durch die regionalen Parlamente; wobei lediglich die vom Präsidenten vorgeschlagenen Kandidaten zur Wahl stehen. Die Verschärfung der Anforderungen, welche die Parteien bei ihrer Registrierung erfüllen müssen, verhindert das Entstehen regionaler Parteien. Die eingeführte Gesellschaftliche Kammer dürfte zu einem Instrument werden, das der Legitimierung autoritärer Tendenzen gegenüber der Zivilgesellschaft dient. Durch administrative Maßnahmen erreichte der FSB fast wieder Struktur und Umfang des früheren KGB. Zudem schuf er sich in den let

Bemerkung:

Veröffentlichungsversion
begutachtet

Zusammenfassung:

Abstract: "In Putins zweiter Amtszeit sind in der russischen Innenpolitik zwei Entwicklungen zu beobachten: Zum einen führt Putin den Umbau des politischen Systems weiter, zum anderen wächst der Einfluss des Inlandsgeheimdienstes FSB, vor allem auf innenpolitische Entscheidungen und auf die Personalpolitik. Der Umbau des politischen Systems hat mehrere Dimensionen: Republikspräsidenten und Gouverneure werden nicht mehr durch die Bevölkerung gewählt, sondern durch die regionalen Parlamente; wobei lediglich die vom Präsidenten vorgeschlagenen Kandidaten zur Wahl stehen. Die Verschärfung der Anforderungen, welche die Parteien bei ihrer Registrierung erfüllen müssen, verhindert das Entstehen regionaler Parteien. Die eingeführte Gesellschaftliche Kammer dürfte zu einem Instrument werden, das der Legitimierung autoritärer Tendenzen gegenüber der Zivilgesellschaft dient. Durch administrative Maßnahmen erreichte der FSB fast wieder Struktur und Umfang des früheren KGB. Zudem schuf er sich in den let

Putins zweite Amtszeit: Stärkung der Machtvertikale und wachsender Einfluss des FSB

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