Grenzen demokratischen Rechts? Die Entsendeentscheidungen zum Irakkrieg in Großbritannien, den USA und Spanien

Titel: Grenzen demokratischen Rechts? Die Entsendeentscheidungen zum Irakkrieg in Großbritannien, den USA und Spanien
Verfasser: ;
Körperschaft:
Veröffentlicht: Frankfurt am Main, 2005
Umfang: Online-Ressource, II,32 S.
Format: E-Book
Sprache: Deutsch
Schriftenreihe/
mehrbändiges Werk:
HSFK-Report ; Bd. 8/2005
RVK-Notation:
Schlagworte:
ISBN: 3937829210
Buchumschlag
X
Bemerkung: Veröffentlichungsversion
Zusammenfassung: Abstract: 'Die Debatte um den Irakkrieg spaltete die demokratischen Staaten. Die Gegner verweigerten eine Beteiligung, während die so genannte Koalition der Willigen Truppen entsandte. Letztere führte vor allem moralische und Sicherheitsgründe ins Feld, mit denen sie auch in der eigenen Bevölkerung um Zustimmung warb. Dennoch hatten die gewählten Repräsentanten der Bevölkerung, das Parlament, in vielen Fällen kein Mitspracherecht. Dies kritisieren die Autoren. Sie gehen von Immanuel Kants Demokratie- und Verfassungstheorie aus, die das moderne demokratische Staatsdenken begründet, und untersuchen die Entscheidungsprozesse zur Truppenentsendung in drei Demokratien: Großbritannien, Spanien und den USA. Nach Kant müssten in Demokratien drei wesentliche Prinzipien eingehalten werden. Erstens dürfen Regierungen nicht im Alleingang über Militäreinsätze entscheiden, zweitens müssen ihre Entscheidungen im Einklang mit nationalen Gesetzen und dem Völkerrecht sein und drittens muss die gerichtliche Ko