Krise im Niger: Demontage der Demokratie im Namen des Volkes?

Titel: Krise im Niger: Demontage der Demokratie im Namen des Volkes?
Verfasser:
Körperschaft:
Veröffentlicht: Hamburg, 2009
Umfang: Online-Ressource, 8 S.
Format: E-Book
Sprache: Deutsch
Schriftenreihe/
mehrbändiges Werk:
GIGA Focus Afrika ; Bd. 6
Schlagworte:
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Bemerkung: Veröffentlichungsversion
nicht begutachtet
Zusammenfassung: Abstract: "Am 26. Mai 2009 löste der nigrische Präsident Mamadou Tandja das Parlament auf und führte damit eine politische Krise herbei. Anlass ist das herannahende Ende seiner zweiten Amtszeit, nach der er gemäß der Verfassung nicht mehr für das Amt des Präsidenten kandidieren kann. Präsidentschaftswahlen waren für Ende 2009 vorgesehen. Nun soll zunächst mittels Volksentscheid über eine neue Verfassung abgestimmt werden, die Tandja eine weitere Amtszeit ermöglichen und die Position des Präsidenten stärken soll. Am 12. Juni entschied das Verfassungsgericht gegen ein Referendum. Das vom Verfassungsgericht als verfassungswidrig erklärte Vorgehen von Präsident Tandja stellt eine reale Gefahr für die elektorale Demokratie im Niger dar und kann zu einer Rückkehr zu einem autoritären Regime führen. In der Geschichte Nigers haben politische Krisen, wie die jüngst von Tandja herbeigeführte, mehrfach die Intervention des Militärs provoziert. Auch wenn Tandja selbst dem Militär angehörte und bisher de