Der Mensalão-Korruptionsskandal mit weitreichenden Folgen für Brasiliens Demokratie

Titel: Der Mensalão-Korruptionsskandal mit weitreichenden Folgen für Brasiliens Demokratie
Verfasser: ;
Körperschaft:
Veröffentlicht: Hamburg, 2012
Umfang: Online-Ressource, 8 S.
Format: E-Book
Sprache: Deutsch
Schriftenreihe/
mehrbändiges Werk:
GIGA Focus Lateinamerika ; Bd. 12
Schlagworte:
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Bemerkung: Veröffentlichungsversion
nicht begutachtet
Zusammenfassung: Abstract: Der Oberste Bundesgerichtshof Brasiliens hat zwischen August und November 2012 insgesamt 25 Politiker und Wirtschaftsführer wegen Korruption und anderen kriminellen Machenschaften zu teils drastischen Gefängnisstrafen und Geldbußen verurteilt. Das Urteil gilt als eine historische Zäsur mit weitreichenden Folgen für Brasiliens Demokratie. Monatliche Zahlungen (mensalão) an Abgeordnete sicherten Expräsident Luis Ignacio Lula da Silva am Beginn seiner ersten Amtszeit (2003-2005) die notwendigen parlamentarischen Mehrheiten. Dies mag moralisch verwerflich sein, erklärt sich aber aus der großen Fragmentierung des brasilianischen Parlaments. Obwohl der Präsident in der Verfassung mit einer großen Machtfülle ausgestattet ist, muss er sich im Alltag für die Umsetzung seiner Agenda durch einen dauernden Balanceakt Mehrheiten sichern und eine Vielzahl unterschiedlicher Interessen ausgleichen. Die Aufarbeitung des Mensalão-Skandals und die hier zutage getretene Unabhängigkeit des Obersten Bun