Schutz der Rechtsstaatlichkeit durch europäisches Haushaltsrecht

Titel: Schutz der Rechtsstaatlichkeit durch europäisches Haushaltsrecht : Plädoyer für einen neuen Sanktionsmechanismus / Malte Symann
Verfasser:
Körperschaft:
Veröffentlicht: Tübingen : Mohr Siebeck, [2021]
Umfang: XX, 283 Seiten
Format: Buch
Sprache: Deutsch
Schriftenreihe/
mehrbändiges Werk:
Studien zum europäischen und deutschen Öffentlichen Recht ; 35
Hochschulschrift: Dissertation, Humboldt-Universität zu Berlin, 2020
RVK-Notation:
Schlagworte:
Andere Ausgaben: Erscheint auch als Online-Ausgabe
ISBN: 9783161599736 ; 316159973X

Seit einigen Jahren ist der Rechtsstaat in mehreren Mitgliedstaaten der EU unter Druck. Trotz unterschiedlicher Bemuhungen konnte diese Krise noch nicht gelost werden. Malte Symann analysiert die Moglichkeit, wie uber einen neuen finanziellen Sanktionsmechanismus die Rechtsstaatlichkeit in den Mitgliedstaaten besser geschutzt werden kann. Ohne derzeit politisch nicht erreichbare Anderungen der Europaischen Vertrage ist dies nur auf der Basis des europaischen Haushaltsrechts moglich. Durch einen solchen Sanktionsmechanismus wurden vornehmlich die finanziellen Interessen der EU geschutzt, mittelbar kann er aber auch allgemein zur Starkung rechtsstaatlicher Grundsatze in allen Mitgliedstaaten beitragen. Der Autor untersucht die bereits bestehenden Sanktionsmechanismen sowie weitere grundlegende Fragestellungen im Spannungsverhaltnis der EU zu ihren Mitgliedstaaten.