Der Europarat und Russland
| Titel: | Der Europarat und Russland : Glaubwürdigkeit verlangt konsequente Entscheidungen / Susan Stewart ; Stiftung Wissenschaft und Politik, Deutsches Institut für Internationale Politik und Sicherheit |
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| Verfasser: | |
| Körperschaft: | |
| Veröffentlicht: | Berlin : SWP, [Mai 2019] |
| Umfang: | 1 Online-Ressource (4 Seiten) |
| Format: | E-Book |
| Sprache: | Deutsch |
| Schriftenreihe/ mehrbändiges Werk: |
SWP-aktuell ; Nr. 29 (Mai 2019) |
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| Zusammenfassung: |
Zusammenfassung: Die Parlamentarische Versammlung des Europarats hat Russland im Jahr 2014 das Stimmrecht entzogen. Seither weigert sich die russische Delegation, in der Versammlung mitzuarbeiten. Im Juni werden zwei Jahre vergangen sein, in denen das Land seine finanziellen Beiträge nicht mehr gezahlt hat. Spätestens von diesem Zeitpunkt an muss sich das Ministerkomitee mit dem Fall beschäftigen. Russland hat Bedingungen gestellt, die es erfüllt sehen möchte, um seinen Mitgliedsverpflichtungen wieder nachzukommen. Andernfalls droht das Land damit, die Organisation zu verlassen. Statt Russland wie bisher entgegenzukommen, sollte der Europarat konsequent seinen Prinzipien folgen und bereit sein, die politischen und finanziellen Kosten zu tragen |
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