Zusammenfassung: |
Abstract: 'Die erste Überprüfungskonferenz des Chemiewaffen-Übereinkommens (CWÜ) wurde abgeschlossen und nicht vorzeitig abgebrochen. Das ist zunächst ein Erfolg. Auch, dass eine gemeinsame Interpretation der bisherigen Umsetzung und Handlungsanweisungen für die Zukunft verabschiedet werden konnten, ist positiv zu bewerten. Allerdings kamen diese Papiere vor allem deswegen zustande, weil man nicht die erste Überprüfungskonferenz des 1997 abgeschlossenen Übereinkommens schon scheitern lassen wollte. In der Konsequenz wurden potenzielle Probleme lediglich zur Kenntnis genommen oder gar nicht erst thematisiert. Dazu zählte die Verzögerung bei der zugesagten Vernichtung sowie die Entwicklung von so genannten 'nicht-tödlichen' Chemiewaffen, wie sie bei der Geiselnahme in einem Moskauer Theater im Oktober 2002 zum Einsatz kamen. Vor allem die Vereinigten Staaten hatten kein Interesse, ihre Handlungsfreiheit in diesem Bereich einzuschränken. Trotz aller Kompromisse und Lücken im Überprüfungsdokumen
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