« zurück zum Suchergebnis

Ausweg oder Labyrinth? Analyse und Bewertung des Mandats für die Regierungskonferenz

Titel:	Ausweg oder Labyrinth? Analyse und Bewertung des Mandats für die Regierungskonferenz
Verfasser:	Seeger, Sarah ; Emmanouilidis, Janis A.
Körperschaft:	Universität München, Sozialwissenschaftliche Fakultät, Centrum für angewandte Politikforschung (C.A.P) Bertelsmann Forschungsgruppe Politik (Herausgeber)
Veröffentlicht:	München, 2007
Umfang:	Online-Ressource, 22 S.
Format:	E-Book
Sprache:	Deutsch
Schriftenreihe/ mehrbändiges Werk:	CAP Analyse ; Bd. 5/2007
Schlagworte:	Mandat Regierung Vertrag Analyse Europa Nizza

Bemerkung:	Veröffentlichungsversion
Zusammenfassung:	Abstract: " Es war keine leichte Aufgabe, die sich die deutsche Bundesregierung zum Ende ihrer EU-Ratspräsidentschaft vorgenommen hatte. Über zwei Jahre nach dem "Non" der Franzosen und dem "Nee" der Niederländer sollte auf dem Juni-Gipfel der Staats- und Regierungschefs die Konstitutionalisierung Europas nachhaltig vorangetrieben werden. Das Ergebnis des Gipfels ist klar: Verhandlungsgrundlage ist der Verfassungsvertrag, dessen Bestimmungen weitgehend übernommen werden sollen. Statt einer Verfassung soll in der Tradition von Maastricht, Amsterdam und Nizza ein technischer Reformvertrag erarbeitet und verabschiedet werden, der zwar die Handlungsfähigkeit der EU im Vergleich zur geltenden primärrechtlichen Grundlage von Nizza stärkt, in einigen Aspekten jedoch hinter dem Verfassungsvertrag zurückbleibt. Das vereinbarte Mandat soll nun in einer Regierungskonferenz in einen Reformvertrag gegossen werden. Ob diese Verhandlungen, die noch im Juli 2007 aufgenommen werden sollen, tatsächlich von Er

Bemerkung:

Veröffentlichungsversion

Zusammenfassung:

Abstract: " Es war keine leichte Aufgabe, die sich die deutsche Bundesregierung zum Ende ihrer EU-Ratspräsidentschaft vorgenommen hatte. Über zwei Jahre nach dem "Non" der Franzosen und dem "Nee" der Niederländer sollte auf dem Juni-Gipfel der Staats- und Regierungschefs die Konstitutionalisierung Europas nachhaltig vorangetrieben werden. Das Ergebnis des Gipfels ist klar: Verhandlungsgrundlage ist der Verfassungsvertrag, dessen Bestimmungen weitgehend übernommen werden sollen. Statt einer Verfassung soll in der Tradition von Maastricht, Amsterdam und Nizza ein technischer Reformvertrag erarbeitet und verabschiedet werden, der zwar die Handlungsfähigkeit der EU im Vergleich zur geltenden primärrechtlichen Grundlage von Nizza stärkt, in einigen Aspekten jedoch hinter dem Verfassungsvertrag zurückbleibt. Das vereinbarte Mandat soll nun in einer Regierungskonferenz in einen Reformvertrag gegossen werden. Ob diese Verhandlungen, die noch im Juli 2007 aufgenommen werden sollen, tatsächlich von Er

Ausweg oder Labyrinth? Analyse und Bewertung des Mandats für die Regierungskonferenz

Links

Folgen Sie uns auf...