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Titel:	Negative Sanktionen und auswärtige EU-Migrationspolitik : "less for less" führt nicht zum Ziel / David Kipp/Nadine Knapp/Amrei Meier ; Stiftung Wissenschaft und Politik, Deutsches Institut für Internationale Politik und Sicherheit
Verfasser:	Kipp, David ; Knapp, Nadine ; Meier, Amrei
Körperschaft:	Stiftung Wissenschaft und Politik (Herausgebendes Organ)
Veröffentlicht:	Berlin : SWP, [Juni 2020]
Umfang:	1 Online-Ressource (4 Seiten)
Format:	E-Book
Sprache:	Deutsch
Schriftenreihe/ mehrbändiges Werk:	SWP-aktuell ; 2020, Nr. 54 (Juni 2020)
Schlagworte:	Migrationspolitik Drittland Mitgliedsstaaten Internationale Migration Asylpolitik Repatriierung Konditionalität Sanktion Entwicklungshilfe Visum Reiseverkehr Beschränkung
Andere Ausgaben:	Übersetzt als: Kipp, David. Negative sanctions and the EU's external migration policy. - Berlin : SWP, 2020. - 1 Online-Ressource (4 Seiten)

Zusammenfassung:	Zusammenfassung: Die EU-Kommission hat angekündigt, während der deutschen EU-Ratspräsidentschaft einen neuen "Pakt für Migration und Asyl" zu präsentieren. Erwartet werden Impulse für die lang ausstehende Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems, eine Stärkung der EU-Außengrenzen und die migrationspolitische Kooperation mit Drittstaaten. Letzteres sehen viele Staaten der EU als besonders dringlich an, um Herkunftsländer zur Rückübernahme ausreisepflichtiger Staatsbürger zu bewegen. Neben positiven Anreizen werden zunehmend Sanktionsmöglichkeiten gegenüber kooperationsunwilligen Drittstaaten diskutiert. Zwar können Strafmaßnahmen kurzfristig wirken, erscheinen aber wenig nachhaltig und gefährden weitergehende Ziele der Europäischen Außen- und Entwicklungspolitik. Daher sollte sich Deutschland während seiner Ratspräsidentschaft eher für migrationspolitische Instrumente einsetzen, die einen langfristigen und fairen Interessenausgleich der EU mit Drittstaaten zum Ziel haben

Zusammenfassung:

Zusammenfassung: Die EU-Kommission hat angekündigt, während der deutschen EU-Ratspräsidentschaft einen neuen "Pakt für Migration und Asyl" zu präsentieren. Erwartet werden Impulse für die lang ausstehende Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems, eine Stärkung der EU-Außengrenzen und die migrationspolitische Kooperation mit Drittstaaten. Letzteres sehen viele Staaten der EU als besonders dringlich an, um Herkunftsländer zur Rückübernahme ausreisepflichtiger Staatsbürger zu bewegen. Neben positiven Anreizen werden zunehmend Sanktionsmöglichkeiten gegenüber kooperationsunwilligen Drittstaaten diskutiert. Zwar können Strafmaßnahmen kurzfristig wirken, erscheinen aber wenig nachhaltig und gefährden weitergehende Ziele der Europäischen Außen- und Entwicklungspolitik. Daher sollte sich Deutschland während seiner Ratspräsidentschaft eher für migrationspolitische Instrumente einsetzen, die einen langfristigen und fairen Interessenausgleich der EU mit Drittstaaten zum Ziel haben

Negative Sanktionen und auswärtige EU-Migrationspolitik

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